jh_schmied_06
Hamburger ErfolgsSchmieden:
Die Trainerlizenz



Lizenzvertrag mit Umsatzbeteiligung

Zwischen Dipl.-Psych. Eckehard Werner Rechlin (ewr)
... (im Folgenden: Lizenzgeber)

und ... (im Folgenden: Lizenznehmer)

wird folgender Vertrag geschlossen:


1. Der Lizenzgeber gestattet dem Lizenznehmer die Nutzung des Geschäftskonzepts der "Hamburger ErfolgsSchmieden".
Dies umfasst:

a        Die Nutzung der Geschäftsbezeichnung in der Form "ErfolgsSchmiede (Regionalbezeichnung + Name des Lizenznehmers), basierend auf dem Konzept der Hamburger ErfolgsSchmieden, Eckehard W. Rechlin";

b        die Nutzung des "SchmiedeHandbuchs"; Dieses wird dem Lizenznehmer in der jeweils aktuellen Fassung in einem Exemplar zur Verfügung gestellt. Der Lizenzgeber aktualisiert das "SchmiedeHandbuch" nach Bedarf, in der Regel einmal jährlich.

c         die Nutzung weiterer vom Lizenzgeber entwickelter Unterlagen und Medien,

d        die Berechtigung, Veranstaltungen nach den vom Lizenzgeber entwickelten Methoden durchzuführen.

2. Der Lizenznehmer nutzt das Geschäftskonzept nach Maßgabe der folgenden Regeln:

a        In der Werbung und in der sonstigen Selbstdarstellung wird die Geschäftsbezeichnung in vollständiger und unveränderter Form benutzt. Zusätze bedürfen der Zustimmung des Lizenzgebers.

b        Den Veranstaltungen wird das "SchmiedeHandbuch" und die darin zusammengestellten Inhalte und Methoden in unveränderter Form zugrundegelegt. Teilnehmer, die dies wünschen, können je ein Exemplar zur persönlichen Nutzung bei Eckehard W. Rechlin beziehen. Gäste, die zum erstenmal an einer Veranstaltung teilnehmen, erhalten die Texte "Wege zum Erfolg" sowie das erste Kapitel des SchmiedeHandbuchs "Willkommen in der Schmmiede", in denen Arbeitsverständnis und Arbeitsweise der ErfolgsSchmieden beschrieben sind.

c         Weitere vom Lizenzgeber zur Verfügung gestellte Unterlagen und Medien kann der Lizenznehmer in gleicher Weise wie das Handbuch verwenden.

d        Im Übrigen ist der Lizenznehmer in der Gestaltung der Veranstaltungen und der Kundenbeziehungen frei.

3. Sowohl die Geschäftsbezeichnung als auch das "SchmiedeHandbuch" und die weiteren vom Lizenzgeber entwickelten Unterlagen und Medien sind zu Gunsten des Lizenzgebers urheberrechtlich geschützt. Der Lizenznehmer ist berechtigt,

a        die Geschäftsbezeichnung zur Werbung und zur sonstigen Selbstdarstellung in allen derzeit bekannten Darstellungsformen zu verwenden,

b        Auszüge aus dem "SchmiedeHandbuch" in angemessenem Umfang zu Werbezwecken zu verwenden,

c         die sonstigen vom Lizenzgeber überlassenen Unterlagen und Medien in der gleichen Weise zu nutzen.

Für die genannten Zwecke dürfen Teile des Handbuchs, Unterlagen und Medien in der erforderlichen Anzahl vervielfältigt werden. Die Teilnehmer sind vom Lizenznehmer in geeigneter Weise auf das Urheberrecht hinzuweisen und vertraglich zu seiner Wahrung zu verpflichten.

Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht übertragen. Dem Lizenznehmer ist insbesondere die Veränderung der Geschäftsbezeichnung, des Handbuchs und der sonstigen vom Lizenzgeber überlassenen Unterlagen und Medien nicht gestattet.

4. Wenn der Lizenznehmer eine Internetpräsenz hat, ist er verpflichtet, einen Verweis auf die Internetseite des Lizenzgebers zu legen. Der Lizenzgeber wird im Gegenzug  auf seiner Internetseite auf die des Lizenznehmers verweisen.

5. Der Lizenznehmer zahlt an den Lizenzgeber eine Vergütung in Form eines Umsatzanteils je nach Leistungsumfang des Lizenzgebers, im Regelfall 15-25%, jeweils zum Ende des Quartals, mindestens jedoch € 150 pro Quartal (incl. 19% MWSt). 

6. Der Vertrag beginnt am ............ und wird zunächst für die Zeit bis zum 31. Dezember des Folgejahres abgeschlossen. Er verlängert sich dann jeweils um ein weiteres Kalenderjahr, wenn er nicht von einer der beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten durch eingeschriebenen Brief gekündigt wird. Die Kündigung nach § 627 BGB ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

7. Für die Dauer des Vertragsverhältnisses hat der Lizenznehmer die Möglichkeit, kostenfrei an den Arbeitstreffen einer ErfolgsSchmiede nach Wahl teilzunehmen.

Mit dem Ende des Vertragsverhältnisses enden sämtliche Nutzungsrechte des Lizenznehmer aus diesem Vertrag. Insbesondere dürfen die Geschäftsbezeichnung nicht mehr benutzt und noch vorhandene, vom Lizenzgeber überlassene Unterlagen und Medien nicht mehr ausgegeben werden.

8. Die Vertragsparteien stehen nicht in Verbindung mit der Scientology-Organisation und arbeiten nicht nach den Prinzipien oder der Technologie des Ron L. Hubbard.

Sollte eine Klausel dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig.

Hamburg, den ... (Unterschriften)

Stand: 1. Januar 2007


Verfasser des Vertragstextes ist RA Hans Olbert, Bremen, Autor mehrerer Bücher zum Thema "Recht in der Weiterbildung":

Hans Olbert, Trainingsvertraege
H.Olbert, Trainer-Knowhow wirksam schuetzen
H. Olbert, Schadensbegrenzung rund ums Training
H. Olbert, Recht im Call-Center
RA Hans Olbert


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